Seit Wochen bin ich am grübeln ob die Bundesregierung im Koma liegt oder mit wichtigerem beschäftigt ist als mit ihren Wählern. Warum wird einfach nichts unternommen, um den Bürgern dieses Landes zu helfen weiterhin Mobil zu sein und ihnen die einzige Möglichkeit sich frei zu bewegen genommen?
Kann sich irgend ein Großstädter vorstellen, wie es ist, 30 km zurücklegen zu müssen um in die nächste Stadt zu kommen? Busse fahren nur Werktags und auch nur 1mal hin und 1mal zurück am Tag. Im Ort gibt es keine Einkaufsmöglichkeit, sämtliche Fachärzte und Krankenhäuser, kulturelle Einrichtungen und soziale Einrichtungen liegen in 30km Entfernung. Man ist gezwungen seine Kinder mit dem Auto zu fahren, keine U-Bahn, Straßenbahn, Zug oder Bus fährt am Nachmittag die Kinder in die Stadt, in die Musikschule oder zur Kieferorthopädie. Und ich lese stetig bla,bla,bla, Autofahrer regt euch nicht auf wir können nichts tun.
Wenn ich jährlich den verdienst eines Abgeordneten hätte wäre mir der Benzinpreis auch ziemlich egal, aber wenn es bereits ein Kampf ist, dass Auto am laufen zu halten und die anfallenden Reparaturen zu bezahlen, gehen die ständig steigenden Benzinpreise an die Existenz. Die Arbeitswege werden immer länger, wenn man Arbeit hat,100 km muss man in Kauf nehmen und die steigenden Benzinpreise auch? Ein Azubi muss mobil sein in der heutigen Zeit, er arbeitet und lebt ausschließlich für seine Mobilität, wenn sie nicht geschenkt bekommen hat. Ach und wussten Sie, dass wenn man ein Pflegekind aufnimmt, kein € für Beförderungskosten im Land Brandenburg eingeplant sind?
Und wieder lese ich was man nicht erreichen kann. Zitat: "Wie schwer der Benzinmarkt zu regulieren ist, weiß auch Ulrich Schwalbe, Leiter der Forschungsstelle für Wettbewerbspolitik und Wirtschaftsrecht an der Universität Hohenheim. „Es gibt an den Tankstellen kaum Qualitätsunterschiede, die Nachfrage ist im Großen und Ganzen relativ konstant – und es gibt keine Großaufträge, um die die Anbieter streiten könnten“, erklärte er vor knapp einem Jahr im Gespräch mit WirtschaftsWoche Online. Zudem herrsche große Transparenz an der Tanksäule, die Preise sind schon von Weitem zu sehen oder auf Webseiten abzufragen. „Das ist gut für den Kunden. Allerdings können sich so auch die Konkurrenten denkbar einfach beobachten“, so Schwalbe.
Ohne Sanktionen wird es keinen echten Wettbewerb geben
Ohne Sanktionen wird es keinen echten Wettbewerb geben
Selbst ein Entflechtungsgesetz, also die Zerschlagung von Unternehmen mit marktbeherrschender Stellung zu zerschlagen, wäre kein probates Mittel. „Den Markt zu entflechten würde bedeuten, die beiden Marktführer anzugehen“, so Schwalbe. Praktisch heißt das: Das Kartellamt könnte bei einer entsprechenden politischen Gesetzesinitiative die beiden Unternehmen die Auflage erteilen, sich aufzuspalten. „Statt fünf Konzerne hätten wir dann sieben, die alle bei etwa zehn Prozent Marktanteil liegen würden. Ich bin skeptisch, dass sich sieben gleich mächtige Unternehmen einen echten Wettbewerb liefern würden.“
Die Folge: Ohne Furcht vor Sanktionen können die fünf großen Konzerne weiter den Markt bestimmen. Konkret sind dies Aral und Shell mit jeweils 22 bis 23 Prozent Marktanteil, Jet mit gut 10 Prozent, sowie Total und Esso mit je sieben bis acht Prozent.Die Diskussion um die Macht der Ölmultis, die das Kartellamt bereits im vergangenen Jahr auslöse, hat bis heute keine Ergebnisse gebracht. Im Gegenteil: Die Preise an den Zapfsäulen klettern weiter – zum Leidwesen der Autofahrer."
Warum kann nicht ein Volksentscheid darüber abstimmen ob die Mineralölsteuer zum Wohle des Volkes gesenkt wird?
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